Volksbegehren „Don‘t smoke“ knapp gescheitert

Selbst gesetztes Ziel 900.000 Unterschriften nicht erreicht

Mindestens 900.000 Unterschriften – so hoch hatten sich die Initiatoren des Volksbegehrens „Don‘t smoke“ ihr Ziel gesteckt. Nach der Eintragungswoche, die am 8. Oktober um 20 Uhr zu Ende ging, stand es fest: Trotz erheblichen Werbeaufwands der Organisatoren ist man an der selbst vorgegebenen Hürde gescheitert. Am Ende wies die Statistik 881.569 „Autogramme“ von Österreichern auf, die sich dafür aussprachen, das von der türkis-blauen Regierung gekippte generelle Rauchverbot in Gastronomielokalen doch wieder einzuführen.

Die erzielte Zahl von Unterschriften ist umso enttäuschender, als die knapp 600.000 Unterstützungserklärungen, die bereits im heurigen Frühjahr für eine Einleitung des Volksbegehrens vorab gesammelt worden waren, in der Endsumme mit einberechnet sind. Das heißt, dass jetzt in der Woche des Volksbegehrens nur noch rund 300.000 Österreicher es für wert befanden, das totale Rauchverbot in der Gastronomie zu fordern.

Warum die Initiatoren des Volksbegehrens ausgerechnet die Zahl von 900.000 Unterschriften als ihr Ziel angegeben hatten, ist einfach erklärt: Bei ihrem Amtsantritt im Vorjahr hatte die neue ÖVP-FPÖ-Bundesregierung den Ausbau der direkten Demokratie angekündigt und dabei zugesichert, dass ab 900.000 Unterstützern ein Volksbegehren zu einer Volksabstimmung über das jeweilige Thema führt, dessen Ausgang rechtsverbindlich sein sollte – allerdings erst mit Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022.