Bundesweites Rauchverbot unter 18 kommt

Ab 2019 soll österreichweite Regelung für Tabak, Alkohol und Ausgehzeiten in Kraft treten

Wie Die Presse berichtet haben sich die Landesjugendreferenten bei ihrer Konferenz  in Tirol am Freitag auf eine österreichweit einheitliche, gesetzliche Regelung für den Jugendschutz geeinigt. Allerdings nur fast einheitlich, denn Oberösterreich, das bei der Konferenz nicht vertreten war, scherte bei den Ausgehzeiten für Judendliche aus.

Bei Tabak- und Alkoholkonsum besteht jedoch Einigkeit. Ab 1. Jänner 2019 soll der Konsum von Tabakwaren und hochprozentigem Alkohol in ganz Österreich unter 18 Jahren verboten sein. Für Wein und Bier gilt die Altersgrenze von 16 Jahren. Acht der neuen Bundesländer haben sich außerdem darauf geeinigt, dass der Aufenthalt an allgemein zugänglichen Orten künftig bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bis 23 Uhr, bis zum vollendeten 16. Lebensjahr bis ein Uhr nachts zulässig sein soll. Ab 16 Jahren soll es keine zeitliche Beschränkung geben.

In Oberösterreich hätte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) die Harmonisierung des Jugendschutzes zwar mittragen wollen, für den zuständigen FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek ist eine Liberalisierung der Ausgehzeiten “das falsche Signal”. Die Bundesjugendvertretung (BJV) appelliert jetzt an Oberösterreich, noch einzulenken : „Wir sind nach jahrelangem Tauziehen jetzt ganz knapp davor, dass es endlich gleiche Rechte für alle Jugendlichen in Österreich gibt. Es wäre für junge Menschen wirklich nicht nachvollziehbar, warum nur noch in einem Bundesland andere Regeln für sie gelten sollen“, so der BJV-Vorstitzende Derai Al Nuaimi in einer Pressemitteilung.