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Copyright: George Dolgikh/fotolia.com
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Wenn der Arbeitsinspektor vor der Tür steht

19.12.2017

Mit ein wenig Vorbereitung wird der Besuch des Arbeitsinspektors zur stressfreien Angelegenheit. Filterlos hat nachgefragt, worauf bei den Kontrollen besonders geachtet wird.

Der Besuch des Arbeitsinspektors hat den Charme eines Zahnarztbesuches: Es lässt sich nicht vermeiden - und ist meist auch gar nicht so schlimm. "Beim Großteil unserer Kontrollen gibt es keine Probleme. Oft sind es auch nur Kleinigkeiten, die wir beanstanden müssen", sagt Harald Frimmel, Arbeitsinspektor in Wien. Gerade beim ersten Besuch sind auch keine Strafen zu erwarten, wenn etwas nicht passt. Aber dieser Mangel sollte dann schnell behoben werden. "Wird dem Arbeitsinspektorat die Mängelbehebung rückgemeldet, ist die Angelegenheit erledigt", so Marx, Leiterin der Rechtsabteilung im Zentral-Arbeitsinspektorat. Werden die Mängel aber innerhalb der vereinbarten Fristen nicht behoben oder handelt es sich um schwerwiegende Übertretungen, zum Beispiel weil ein schwerer Arbeitsunfall erfolgt ist, erstattet das Arbeitsinspektorat Anzeige an die zuständige Verwaltungsstrafbehörde. Dass Anzeigen aber nur das letzte Mittel sind, würden die Zahlen belegen, sagt Marx: "Im Jahr 2016 kamen auf 68.000 Kontrollen nur 1.500 Strafanzeigen. Das bedeutet aber nicht, dass die Arbeitsinspektion zahnlos ist. Üblicherweise werden Mängel flott von den Betrieben behoben, sodass eine Anzeige gar nicht nötig ist."

Doch wie läuft so eine Kontrolle eigentlich in der Praxis ab? Harald Frimmel kennt das Prozedere genau: "Der Arbeitsinspektor kommt in den Betrieb, sieht sich um - und wenn er etwas findet, das geändert werden muss, wird der Unternehmer darüber informiert. Es wird erklärt, warum die Änderung notwendig ist, dann gibt es eine schriftliche Aufforderung, die Mängel zu beheben." In einer Trafik könnte eine Beanstandung beispielsweise das fehlende "Rauchen verboten"-Schild in den Lagerräumen oder die mangelnde Auszeichnung von Fluchtwegen sein. Vor allem aber wird ein Blick in die Unterlagen geworfen: Arbeitszeitaufzeichungen müssen ebenso passen wie die Prüfprotokolle für Licht, Lüftung oder Heizung. Feuerlöscher und Erste-Hilfe-Material müssen in den vorgegebenen Intervallen überprüft worden sein sowie Reinigungsmittel, die als "gefährliche Stoffe" gelten (erkennt man am hochgestellten roten Quadrat auf der Packung), auf einer Liste zusammengestellt werden.

"Gerade bei der Kontrolle von Trafiken geht es zu 90 Prozent darum, ob die Unterlagen passen", sagt Frimmel. Sein Tipp lautet deshalb: Alles in einem Ordner zusammenstellen und bereithalten. "So hat man dann alles gleich parat und die Kontrolle geht schnell vonstatten. In zwanzig Minuten sind wir schon wieder fertig." Oft wird übrigens vergessen, den Mitarbeitern zu sagen, wo sie die Unterlagen finden. Ideal ist es, wenn alle Angestellten Bescheid wissen, sonst entsteht bei der Kontrolle unnötiger Stress.

Folgendes sollte in dem Ordner eingeheftet werden:

• Unterlagen über Arbeitsräume, Arbeitsmittel, Arbeitsstoffe (zum Beispiel Betriebsanlagengenehmigung)

• Befunde der Überprüfungen folgender Anlagen:

• elektrische Anlage

• Niederdruck-Gasanlage (Heizung)

• Lüftung

• Kühl- und/oder Klimaanlagen, wenn Kühlmittel über 1,5 Kg

• Unterlagen zur Arbeitsplatzevaluierung (Sicherheits- undGesundheitsschutzdokumente)

• Kollektivverträge, Dienstverträge(-zettel), Werkverträge, Lehrverträge

• Lohn-, Gehalts- und Urlaubslisten

• Aufzeichnungen, die aufgrund von Gesetzen zu führen sind, wie

• Arbeitszeitaufzeichnungen nach dem Arbeitszeitgesetz

• Aufzeichnungen über die Beschäftigung während der Ruhezeiten nach dem Arbeitsruhegesetz und über die gewährte Ersatzruhe

• Verzeichnis der Jugendlichen nach dem Kinder- und Jugendbeschäftigungsgesetz

Liquids richtig lagern

Eine Frage, die viele Trafikanten beschäftigt, ist jene nach der Lagerung der Liquids. Wie dies gemacht werden soll, hänge vor allem von den Lagerräumlichkeiten ab. "Das ist von Unternehmen zu Unternehmen unterschiedlich", sagt Harald Frimmel. "Man muss sich den Einzelfall ansehen. Generell ist aber zu sagen, dass die Lagerbestimmungen einzuhalten sind. Bei brennbaren Flüssigkeiten gibt es eine Mengenbeschränkung", so der Experte. Der Tipp des Arbeitsinspektors: "Am besten erkundigen Sie sich vorab beim Arbeitsinspektorat in Ihrem Bundesland, wie Sie das am besten machen können. Vorab nachfragen ist generell besser als erst bei der Kontrolle auf Mängel draufzukommen."

Arbeitsinspektoren dürfen...

... Betriebe jederzeit angekündigt oder unangemeldet betreten und überprüfen,

... Personen in den Betrieben alleine befragen und auch schriftliche Auskünfte verlangen,

... in Unterlagen Einsicht nehmen, die die Arbeitssicherheit oder die Beschäftigung von Menschen betreffen sowie davon Ablichtungen, Abschriften oder Auszüge anfertigen beziehungsweise die Übermittlung solcher von den ArbeitgeberInnen verlangen,

... Fotos machen und Messungen durchführen,

... die Vorschreibung von Maßnahmen zum Schutz der arbeitenden Menschen bei der zuständigen Behörde beantragen.