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Copyright: Fotolia.de/ Monkey Business
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Rauchverbot f√ľr unter 18-j√§hrige

08.01.2017

Vorschlag Karmasins findet regen Zuspruch

Mit ihrer neuerlichen Forderung nach einem Rauchverbot f√ľr unter 18-j√§hrige p√ľnktlich zum neuen Jahr (Filterlos.at berichtete) hat Familienministerin Sophie Karmasin (√ĖVP) es nicht nur schlagartig auf Platz 6 im APA-Politikerranking in puncto Medienpr√§senz gebracht. Auch f√ľr die Ma√ünahme selbst findet sie offenbar breite Zustimmung.

Jugendschutz L√§ndersache. Jugendschutz ist in √Ėsterreich L√§ndersache. Das hei√üt wie lange Minderj√§hrige ausgehen d√ľrfen und ab welchem Alter sie welche Getr√§nke sowie Tabakwaren konsumieren d√ľrfen, bestimmt jedes Bundesland eigenst√§ndig. Bei ihrem letzten Versuch vor zwei Jahren, ein bundeseinheitliches Rauchverbot unter 18 durchzusetzen, war die Familienministerin am eigenen Parteichef Mitterlehner und auch an den L√§ndern gescheitert. Wie der Standard berichtet signalisierten nun aber bereits am Tag nach Karmasins Vorsto√ü mehrere zust√§ndige Landesr√§te, dass der Vorschlag in allen Bundesl√§ndern Zustimmung f√§nde. Die entscheidende Konferenz der Jugendlandesr√§te findet am 30. und 31. M√§rz in Krems in Nieder√∂sterreich statt.

Zustimmung vom Koalitionspartner. R√ľckendeckung erh√§lt Karmasin erwartungsgem√§√ü von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SP√Ė), die gegen√ľber der APA erkl√§rte: "Die Forderung nach einem Rauchverbot unter 18 Jahren unterst√ľtze ich." Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (√ĖVP) setzt unterdessen beim Thema Rauchen weiter auf Anreize und Hinweise auf die gesundheitliche Gef√§hrdung statt auf Verbote. Dies w√§re "zielf√ľhrender" als die Verbotsebene, wie er er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz meinte.

Unterschiedliche Reaktionen aus Opposition. Laut Presse ist f√ľr Eva M√ľckstein, Gesundheitssprecherin der Gr√ľnen, die Forderung Karmasins "sehr zu begr√ľ√üen". Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker hingegen nannte den Vorsto√ü willk√ľrlich und machte deutlich, wie hier mit zweierlei Ma√ü gemessen wird: "Wer mit 16 w√§hlen geht, kann auch √ľber eine Zigarette entscheiden." Sogar Sch√∂hnheitsoperationen seien ab diesem Alter erlaubt. Aus der FP√Ė kommen unterschiedliche Signale. Gegen√ľber den Ober√∂sterreichischen Nachrichten ist der zust√§ndige Jugenschutzreferent Thomas Stelzer (√ĖVP) sicher, die Zustimmung der FP√Ė zu erhalten: "Wir haben beim Koalitionspartner vorgef√ľhlt, und es schaut so aus, dass wir das zustande bringen." In Vorarlberg wiederum vertritt der freiheitliche Jugendsprecher Christoph Bitschi dieselbe Argumentation wie die NEOS und ist gegen eine Versch√§rfung des Gesetzes, wie die Vorarlberger Nachrichten berichten.

Aus den B√ľros mehrerer zust√§ndiger Landesr√§te wird dem STANDARD nun aber best√§tigt, dass der Vorsto√ü inzwischen in allen Bundesl√§ndern Zustimmung findet. - derstandard.at/2000050143769/Alle-Bundeslaender-wollen-Rauchverbot-fuer-unter-18-Jaehrige